Ungarn, EU-Mitglied auf Abwegen. Nicht nur rigide Pressegesetze behindern dort seit geraumer Zeit eine freie und offene Gesellschaft. Anfang Juli beschloss das Regime zudem, Sozialhilfeempfänger zur Zwangsarbeit zu verpflichten. Etwa bei der Straßenreinigung, in Grünanlagen oder der Arbeit auf Baustellen. In dem Land mit etwa 10 Prozent Arbeitslosenquote droht rund 300.000 Menschen künftig die Zwangsarbeit.
Betroffen davon dürfte vor allem die Bevölkerungsgruppe der Roma sein. Wer weit von seinem Einsatzort entfernt wohnt, soll in Behausungen untergebracht werden. Nennen wir das Kind beim Namen: Arbeitslager. Als Entschädigung für die zu erwartende Knochenarbeit sind umgerechnet läppische 110 Euro im Gespräch.
Doch damit nicht genug. Das staatlich geförderte Lohndumingprogramm unter Ministerpräsident Viktor Orbán will offenbar auch nicht wirklich für adäquates Arbeitswerkzeug sorgen: So wird er mit den Worten zitiert, dass aufzuschüttende Dämme nicht mit der Technologie des 21. Jahrhunderts gebaut werden sollen, sondern mit der Hand.
Jemand möge Orbán daran erinnern, dass die EU nicht nur eine Wirtschaft, sondern auch Wertegemeinschaft ist.
Surftipp:
Wir Orbán Ungarns Demokratie zerlegt
Axel Rühle in der Süddeutsche Zeitung